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   BPatG, 20.11.1997 - 30 W (pat) 123/97   

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https://dejure.org/1997,7321
BPatG, 20.11.1997 - 30 W (pat) 123/97 (https://dejure.org/1997,7321)
BPatG, Entscheidung vom 20.11.1997 - 30 W (pat) 123/97 (https://dejure.org/1997,7321)
BPatG, Entscheidung vom 20. November 1997 - 30 W (pat) 123/97 (https://dejure.org/1997,7321)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 1998, 725
 
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Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 26.10.2006 - C-412/05

    Alcon / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke "TRAVATAN" -

    30 - Im Ergebnis ähnlich die Urteile des deutschen Bundespatentgerichts vom 20. November 1997 in der Rechtssache 30 W (pat) 123/97 ("Plantapret", Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht 1998, 725 [727]) und des deutschen Bundesgerichtshofs vom 12. Februar 1998 in der Rechtssache I ZB 32/95 ("salvent/Salventerol", BGH Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht 1998, S. 924 [925]).
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